Beschreibung
In ihren Verträgen bekennt sich die Europäische Union zu grundlegenden Werten wie Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit, aus denen sich unverletzliche und unveräußerliche Menschenrechte ableiten. Seit Jahren beobachten wir jedoch geopolitische Verschiebungen, die diese Werte zunehmend infrage stellen. Die beispiellose Friedensperiode der vergangenen Jahrzehnte in Europa und die gemeinsamen Errungenschaften der Europäischen Union verlieren an Überzeugungskraft. Sie werden als selbstverständlich angesehen oder durch gezielt verbreitete negative Narrative infrage gestellt. Städtepartnerschaften bieten einen idealen Rahmen, um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken, europäische Werte erlebbar zu machen und die Demokratie als Kern der europäischen Identität zu schützen und zu stärken.
Unter diesem Leitgedanken nahm Christoph Buratti, stellvertretender Präsident des Bozner Gemeinderates und Beauftragter für die Städtepartnerschaft mit Erlangen, an der Konferenz „Partnerstädte für Demokratie – Twin Cities for Democracy“ in Erlangen teil. Neben den Gastgebern waren auch Vertreter der französischen Stadt Rennes, der schwedischen Stadt Eskilstuna und der Stadt Jena vertreten.
Das Programm der auf Englisch abgehaltenen Tagung umfasste Präsentationen der beteiligten Partnerstädte Erlangens und widmete sich insbesondere den Instrumenten der Bürgerbeteiligung. Die Stadt Erlangen stellte verschiedene Projekte vor, die gemeinsam mit den Bürgern entwickelt und umgesetzt werden.
Christoph Buratti präsentierte seinerseits die Stadtviertelräte sowie aktuelle Beteiligungsprozesse zu Themen wie Nachtökonomie, Wohnraumsituation und Klimaschutz. Ein weiterer Schwerpunkt war die umfassende Diskussion über das auf 15 Jahre angelegte Gemeindeentwicklungsprogramm für Raum und Landschaft. Die Beispiele verdeutlichten, wie Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene gestaltet werden kann und welchen Beitrag sie zur Stärkung der Demokratie leistet.
