Beschreibung
Heute Vormittag ist der Stadtrat zu seiner allwöchentlichen Sitzung zusammengetreten. Hier die wichtigsten Beschlüsse und Entscheidungen
Der Stadtrat hat eine Änderung des Haushaltsvoranschlages 2023-2025 formell zur Kenntnis genommen und bestätigt, dass die buchhalterische Anpassung auf das gesamte Jahr 2024 ausgedehnt wird. Es wurde auch der Haushaltsvollzugsplan (HVP) des Haushaltsvoranschlages 2024-2026 genehmigt.
Das Verzeichnis der Vereine und der in Vereinsform gegründeten Beteiligungsorganisationen musste aktualisiert werden. Die Änderungen, die den Zeitraum vom 01. Juli bis zum 31. Dezember 2023 betreffen, wurden heute genehmigt.
Der Stadtrat hat einen Antrag um Abänderung des Landschaftsplans geprüft und genehmigt. Gegenstand des Antrages ist die Umwidmung eines Stück Waldes beim Ebnerhof in Unterleitach in Landwirtschaftsgebiet. Ebenfalls genehmigt wurde eine Abänderung des Gemeindeplans für Raum und Landschaft, die Flächen im Bereich von Schloss Sigmundskron betrifft, und zwar die Umwidmung von öffentlichem Parkplatz, Zone mit Privatinitiative und Gemeindestraße vom Typ C – Hangstraße in Zone für öffentliche Einrichtungen – Sportanlagen sowie von Wald in öffentliche Grünzone. Der Stadtrat hat sich auch mit der Änderung der Zweckbestimmung von bestehender Baumasse befasst: Es wurde eine Umwidmung von Einzelhandel in Wohnung in der Claudia-Augusta Straße Nr. 97 beantragt. Der Stadtrat hat dem Antrag stattgegeben.
Der Tagessatz für ein Doppelzimmer für Pflegebedürftige in der Marienklinik muss richtig gestellt werden, weil die Marienklinik einen falschen Betrag angegeben hat. Der Stadtrat hat die Änderung genehmigt. Der Tagessatz für ein Einzelzimmer in der Marienklinik beträgt 72,15 Euro, für ein Doppelzimmer 68,54 Euro.
Für ein Jahr, und zwar vom 12.02.2024 bis zum 09.02.2025 beschäftigt die Gemeindeverwaltung eine Mitarbeiterin/einen Mitarbeiter auf der Grundlage einer individuellen Vereinbarung für sozial benachteiligte Personen im Sinne von Art. 16 des L.G. Nr. 7/2015.
Der Stadtrat hat den Abschluss eines Leihvertrages genehmigt. Gegenstand des Leihvertrages ist eine Fläche in der Drususstraße, die vom Betrieb für Sozialdienste Bozen (BSB) künftig als Parkfläche für zwei Fahrzeuge genutzt werden kann. Genehmigt wurde auch die Verlängerung des Konzessionsvertrages mit dem Internationalen Institut für europäische Studien „Antonio Rosmini“. Der Konzessionsvertrag betrifft die Nutzung eines Raumes in Gemeindeeigentum in der Palermostraße Nr. 87 als Archiv.
Weiters wurde die Übertragung der Bindung einer Garage in der Anrainertiefgarage „Parkauto Sperobox“ als Zubehör zur Wohnung genehmigt.
Promemoria
Der Sporttaucherclub Bozen A.S.D. hat um die Schirmherrschaft der Stadt Bozen bei der Veranstaltung „Dolomite Apnea Competition“ angesucht. Der Stadtrat hat den Antrag und die kostenlose Nutzung des Hallenbades „Klaus Dibiasi“ in der Triester Straße am 21. Januar 2024 genehmigt. Auch für den Badminton-Wettkampf „Superseries“, der am 27. und 28. Januar 2024 vom Verein „Sport Promotion Bolzano“ in der Stadthalle in der Reschenstraße organisiert wird, hat der Stadtrat die Schirmherrschaft und die kostenlose Nutzung der Sporthalle gewährt.
Am 23. Februar 2024 findet im Festsaal der Gemeinde ein Vortrag mit dem Titel „Eine Frage der Zeit – Eine neue Zeitkultur für eine lebenswerte Zukunft“ statt. Der Stadtrat hat den Antrag der Organisatoren um kostenlose Nutzung des Festsaales und Gewährung der Schirmherrschaft genehmigt.
Der Stadtrat hat die Besetzung des Muster- und des Mazziniplatzes mit Marktständen des Vereins „Manuart“ genehmigt. Der kleine Handwerkermarkt findet am Musterplatz am 09. und 10. Februar, am 08. und 09. März, am 12. und 13. April, am 10. und 11. Mai und am 07. und 08. Juni 2024 statt, am 15. und 16. März, am 19. und 20. April und am 17. und 18. Mai 2024 hingegen am Mazziniplatz.
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus findet am 21. März 2024 in der Stadtbibliothek die Veranstaltung „Libri viventi – Lebendige Bücher“ statt. Mitorganisator ist der Verein „Donne Nissà“, und die Veranstaltung ist Teil des Projekts für die Förderung des interkulturellen Dialoges „Libriamo“.
Der Verein „Contro Tempo Teatro“ bringt am 04. Februar 2024 im Grieser Stadttheater das Konzert mit Schauspieleinlagen „Cantautorando“ auf die Bühne. Im Mittelpunkt stehen die Werke italienischer Liedermacher/innen seit 1945. Der Stadtrat hat heute den Antrag der Organisatoren um Gewährung der Schirmherrschaft der Stadt Bozen und die kostenlose Nutzung des Grieser Stadttheaters genehmigt. (mp/mm)