Beschreibung
Aufgrund zahlreicher Straßenunfälle im Stadtgebiet hat die Einheit für die Kontrolle der LKWs und der technischen Ausstattungen der Stadtpolizei ihre Kontrollen bei den E-Bikes verstärkt. Dabei wurden immer wieder Unregelmäßigkeiten festgestellt, z.B. war die Geschwindigkeit höher als zulässig oder die Leistung der Batterie war stärker als erlaubt. In einigen Fällen waren die E-Bikes so etwas wie kleine Mopeds, die bis zu 40 km/h schnell fahren konnten, ohne dass der Fahrer oder die Fahrerin mittreten musste. Das haben die technischen Kontrollen ergeben, die auch im Kraftfahrzeugamt der Landesverwaltung durchgeführt worden sind.
Aufgrund der festgestellten Unregelmäßigkeiten wurden die entsprechenden Geldbußen verhängt, insgesamt mehr als 50.000,00 Euro. Die Bußgeldbescheide wurden ausgestellt, weil die E-Bikes gar keine Fahrräder waren, sondern als Kleinmotorräder eingestuft werden mussten und die Fahrer/innen keinen Helm getragen haben, keinen Führerschein besaßen oder die Fahrzeuge kein Nummernschild und keine Fahrzeugpapiere hatten.
Es wurden folgende Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung festgestellt: Fahren ohne Fahrzeugpapiere und ohne Nummernschild (Art. 97 StVO), Fahren ohne homologierten Helm (Art. 171 StVO), Fahren ohne Führerschein (Art. 116 StVO). Allein das Fahren ohne Führerschein hat ein Bußgeld von mindestens 5.100,00 Euro zur Folge.
Die Stadtpolizei weist darauf hin, dass sie die Kontrollen fortsetzen wird, um die Sicherheit im Straßenverkehr zu gewährleisten und auf die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung zu achten.
